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11.12.22 Putsch in der Puntschzeit

„Putsch in der Puntschzeit“ könnte man das scherzhaft nennen, was in diesen Tagen in deutschen Landen abgelaufen ist. Doch wer könnte darüber lachen, wenn eine Regierung ein erneutes Mal zeigt, dass sie sich von demokratischen Gebräuchen verabschiedet hat. Was ist geschehen? Mit 3000 Polizisten wurden 25 Rentner verhaftet und ihre Häuser gefilzt und alles mitgenommen, was irgendwie dafür eine Begründung liefern könnte um die unglaubliche Maßnahme zu rechtfertigen. Was wirft man den Verhafteten vor? Sie sollen „Reichsbürger“ sein, was immer das auch ist, und sie sollen einen Putsch vorbereitet haben, was aus Reden einzelner von ihnen geschlossen wurde, in denen diese eine juristische Aufarbeitung der Geschehnisse der letzten drei Jahre forderten.

Nun firmiert unser Land ja seit der Wiedervereinigung vor dreißig Jahren als souveräner Staat, der von den Alliierten mit dem 2 + 4-Vertrag in die Selbstständigkeit entlassen worden sei. Historisch und juristisch gebildete Haarspalter stellen das in Frage, wobei ich keine Ahnung habe, wie weit ihre Ansichten belastbar sind. Doch dann kam US-Präsident Obama und erklärte 2009 im Militärstützpunkt Ramstein, dass Deutschland ein besetztes Land sei und das auch bleiben werde. Und auch ein Innenminister Seehofer sagte im Fernsehen, dass die gewählten Politiker nichts zu sagen haben und Kräfte ohne Mandat tatsächlich bestimmen. Wer danach sucht, findet ähnliche Aussagen von Politikern seit Adenauer bis heute.

Die sogenannten „Reichsbürger“, ich weiß nicht ob sie eine Bewegung sind oder dieses Etikett von der Staatsmacht aufgeklebt bekamen, sprechen dem gegenwärtigen Staat die Legitimation ab und schließen, etwa aus der noch immer existierenden Feindstaatenklausel der UN, dass man sich formell noch immer im Krieg mit Deutschland befände. Es gibt wohl auch Hinweise darauf, dass unser Land eine Art Firma sei, eingetragen in einem internationalen Firmenverzeichnis, mit dem Bundespräsidenten als Geschäftsführer. Es ist für mich schwer den Wahrheitsgehalt solcher Informationen zu prüfen, ich halte mich da lieber an den Bibelspruch, dass man den Baum an seinen Früchten erkennt. Und diese „Früchte“ sind etwa der unerklärte Wirtschaftskrieg der westlichen Sieger- und Besatzungsmacht USA gegen unser Land. Spätestens seit die unser Land mit Energie versorgenden russischen Pipelines durch einen Terrorakt gesprengt wurden und die deutsche Regierung dazu schweigt, ist klar, dass die deutsche Regierung nicht Herr im eigenen Haus ist. Auch der von den USA angeordnete selbstzerstörerische Wirtschaftsboykott gegen Russland, ist ein klares Indiz.

Aber das soll nicht mein Thema sein. Hier geht es darum, dass durch die Verhaftungsaktion und die begleitenden Berichte in den Medien Andersdenkende kriminalisiert werden und mit Vorausverurteilungen ihr Leumund zerstört wird. Was soll man anderes daraus schliessen, als dass es eine Aktion zur Einschüchterung der Bevölkerung war? Doch warum will man Angst verbreiten und von anderen Geschehnissen ablenken?

Ein paar Dinge fallen da ins Auge, die ich aus dem Bauch heraus auflisten möchte:

- der Corona-Diktatur brechen alle Argumente weg, die gegenwärtige Übersterblichkeit von Geimpften und Geboosterten lässt sich nicht mehr verbergen. Mittlerweile kennt wohl jeder Verstorbene, die vor der Impfung gesund waren. Auch die großflächig auftretenden Erkrankungen von Kindern, deren Immunsystem durch Masken und Lockdowns geschwächt worden ist, verunsichert. Angst macht sich bei den Geimpften breit, denn man hört immer mehr Details über die Vorgeschichte der politischen Pandemie, etwa, dass alle Versuchstiere bei der Entwicklung der mRNA-Technologie gestorben sind.

Auch die Korruption und Selbstbereicherung von Politikern mit Hilfe der Coronaangst wird nach und nach publik und die widersprüchlichen Aussagen mancher Politiker erregen langsam die Gutgläubigsten.

- Beinah noch bedrängender sind die Preissteigerungen, was einer Enteignung der Bevölkerung gleichkommt.

- Geradezu Horrorcharakter hat die Angst vor der Kälte und dem Blackout, der mittlerweile auch von den regierungsnahen Medien an die Wand gemalt wird. Dabei wäre das leicht zu vermeiden, denn eine der Nordstreamröhren ist mit Gas gefüllt, man bräuchte es grad abrufen. Da die Regierung dazu aber keine Anstalten macht, schließt der informierte Teil der Bevölkerung, dass der deutschen Regierung die Hände gebunden sind oder man kalte Wohnungen, Strom- und Produktionsausfall mit allen damit verbundenen existentiellen Versorgungsproblemen in Kauf nimmt, also versäumt, Schaden vom Land und seinen Menschen abzuwenden, wozu man sich einmal im Amtseid verpflichtet hat.

- Oder Ablenkung vom Krieg in der Ukraine, den man – wie unlängst Merkel einräumte – durch Missachtung des Minsker Abkommens provoziert hat und durch immer neue Waffenlieferungen anheizt.

- Schließlich Ablenkungen von der allgemeinen Empörung, die die Ermordung eines Schulmädchens durch einen Migranten erzeugt haben, was auch in den etablierten Medien nicht verschwiegen werden konnte und es sich dabei ja nur um die Spitze eines Eisbergs handelt, denn die Gewalttaten von jungen Migranten werden auf politisches Geheiß geheimgehalten und – wenn die Mörder gefasst wurden, sie nicht ins Gefängnis sondern in psychiatrische Behandlung kommen.

- Damit verbunden die weitere Massenzuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern, die unser Land längst nicht mehr schultern kann und die zur Zerstörung unserer Sozialsysteme führen muss.

- Ablenkung auch von der auf breiter Front vorbereiteten digitalen Zentralbankwährung, die mit dem damit verbundenen Bargeldverbot einmal zu totaler Unfreiheit führen wird.

Ich beschränkte mich hier auf die augenfälligsten Entwicklungen, von denen man vielleicht durch Aufblasen einer Pseudobedrohung abzulenken versucht.

Doch in dieser „Ablenkung“ kommt der wahre Charakter der heute Regierenden zum Vorschein, das aber zur Ablenkung und Tarnung dieser heimischen Menschenrechtsverletzungen verstärkt moralische Empörung gegenüber Zuständen und Vorfällen in fernen Ländern heuchelt, wie gerade von mehreren Regierungsmitgliedern wieder demonstriert, peinlich, wenn das aus Dummheit geschieht, perfide, wenn man dabei fremden Drehbuch gehorcht.

Statt vor der eigenen Tür zu kehren deutet man gleichsam auf die Splitter in fremden Augen und übersieht das Holzlager im eigenen Auge.

Bis vor Kurzem kannte man Nacht- und Nebelaktionen gegen politische Abweichler, wie am 7. Dezember 2022 durchgeführt, nur aus totalitären Staaten oder aus Erzählungen über Gestapo- und Stasipraktiken. Schon während der Coronazeit führte man nächtliche Hausdurchsuchungen und Inhaftierungen ein, sogar gegen Richter, die nicht der politischen Linie folgten.

Unter dem Vorwand von Terrorismusbekämpfung hat Bayern in seinem Polizeiaufgabengesetz bereits Rechsstandards bei der Freiheitsentziehung außer Kraft gesetzt und die sogenannte „Ewigkeitshaft“ eingeführt, die es erlaubt Verhaftete auf unbestimmte Zeit festzuhalten. Wenn man nun Einblicke in die Gedankenwelt der SPD-Innenministerin Faeser bekommt, verwundert es nicht, dass die bayrische SPD diesen Grundrechteumsturz nicht bekämpft hat. Es war wohl eine Vorübung für das Aussetzen des Grundgesetzes bei Corona, was ja bis heute nicht zurückgenommen wurde.

Und nun will Faeser eine Beweisumkehr einführen, also dass man Bürgern keine Schuld mehr nachweisen muss, sondern umgekehrt die Bürger ihre Unschuld beweisen müssen. Damit werden vollends unsere Rechtsstandarts aufgegeben, ausgerechnet von einer Sozialdemokratin forciert. Hat sie dabei bedacht, dass es auch bei Bundeskanzler Scholz, der ja in massive Wirtschaftsskandale verwickelt scheint, nicht mehr genügen würde, dass er sich an nichts erinnern könne? Oder will sich die Regierung dann der Justiz gänzlich entziehen?

Man sagt, die Geschichte wiederholt sich nicht und doch erinnert der gegenwärtige Kurs an das, was in unserem Land schon einmal geschehen ist, denn Hitler und seine Henker wurden von denselben Kräften und Interessengruppen finanziert und an die Macht gebracht, die seit 1945 unverblümt bei uns die Regie übernommen haben – erst vergleichsweise freundlich, da man das Land als Schaufenster gegen Osten brauchte. Gegenwärtig festigt sich aber der Eindruck, dass man unser Land zwar noch als Militärstandort für geostrategische Abenteuer braucht, es aber wie in den früheren Plänen von Morgenthau, Hooton- oder Kaufman als Industrieland zerstören will, mit der Massenzuwanderung das Sozialsystem an die Wand fahren und Inkompatibilitäten schaffen, die leicht in Chaos und Bürgerkrieg enden müssen.

Perfider Weise werden dafür seit jeher linke und rechte Extremisten an die Wand gemalt. Man kann davon ausgehen, dass terroristische Verbrechen der Vergangenheit überwiegend oder allesamt von Geheimdiensten gesteuert oder Phantasieprodukte waren. Der „Putschvorbereitungen“durch die sogenannten Reichsbürger, die sinnigerweise schon vorher mit den Hauptmedien des Landes abgesprochen waren, sind wieder ein Beweis für den Theatercharakter dieser Ablenkungsschauspiele, aber den 1. Akt dieses Stücks hat man ja bereits beim „Sturm auf den Reichstag“ am 29. August 2020 gespielt, eine dann global-medial  verkaufte Schmierenkomödie mit teilweise echten Schauspielern.

Übrigens hat der bayrische Ministerpräsident Söder noch vor nicht allzu langer Zeit vor einer Corona-RAF gewarnt. Man sieht, die Propagandapiloten wechseln die Seiten, wie es ihnen gerade in den Kram passt.