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12. 11.15 Missbrauchte Bundeswehr

Kommentar auf Telepolis zum Bericht über das 60. Jubiläum und den Werbespruch „Krisenherde löscht du nicht mit Abwarten und Teetrinken“

 

Vielleicht sollte man sich darüber freuen, dass die BW noch damit
wirbt, etwas Nützliches bewirken zu wollen. Schlimm wäre es, würde
sie damit werben, zu was sie tatsächlich missbraucht wird, nämlich
als Vasallen für internationale Wirtschaftsinteressen und
geopolitische Dominanz in Kriege zu ziehen, überall auf der Welt, was
unsere GG noch immer ausschließt. Ich habe bis heute nicht kapiert,
wie das Verfassungsgericht dazu schweigen kann. Gewiss, die
Bundeswehr hat schon viele hoch anerkennenswerte Einsätze im
Katastrophenfall geleistet, etwa beim Hochwasser 2013. Was man ihr
aber im Rahmen der Nato zumutet, dafür hat sie einfach kein Mandat,
auch wenn Union, SPD und Olivgrüne ihr das immer „geben zu meinen
dürfen“.
1999 hat die BW ihre Unschuld verloren und mußte bei einem
völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mitwirken, befohlen ausgerechnet
von einer rotgrünen Regierung. Das war die Zeitenwende in unserem
Land, der Beginn einer neuen Geschichtsschreibung: die Zeit vor
Schröder und Fischer, als man sich an die Verteidigungsbindung der BW
hielt und die „gesetzlose“ Zeit danach, in der wir uns noch immer
befinden. Nun wird der Afghanistaneinsatz erneut verlängert werden,
obwohl dieses zuvor von den Russen geschundene Land nichts mit 9/11
zu tun hatte und man nach einem 14 jährigem Krieg in den nächsten
Jahren wohl auch nichts erreichen wird, was man bisher nicht erreicht
hat. Nur die Korruption wurde gefördert und der Opiumhandel
explodierte und die Bevölkerung wurde gespalten und Flüchtlingsströme
jener erzeugt, die mit den Aggressoren „fratanisiert“ haben. Den vom
Westen verführten Menschen muss wirklich geholfen werden und auch die
USA dürfen sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Dass man
ausgerechnet die Afghanen in die Hände der Taliban zurückschicken
will, ist einfach unmoralisch und wird dazu führen, dass niemand mehr
mit der NATO zusammenarbeiten wird. Ebenso missbraucht wurde die BW,
als sie mit den Partriots in der Türkei den Regime-Change in Syrien
absichern sollte. Wieder völkerrechtswidrig und wieder versucht man
einen Bären zum Angriff zu reizen.  Nicht anders wenn man heute
deutsche Militärjets hochbewaffnet an der Grenze zu Russland fliegen
lässt, eine unglaubliche Dummheit, die schnell ins Auge gehen kann.
Da wäre Verweigerung angesagt und Abwarten und Teetrinken ganz sicher
die bessere Alternative.