15.11.20 Ermächtigungsgesetz 2.0 vor Verabschiedung
Diese Woche werden die Weichen gestellt
!!! Der Kommentar wurde mittlerweile auf Telepolis vom Zensor gesperrt, siehe Nachwort
In den Tagen vor der Verabschiedung des „Ermächtigungsgesetzes 2.0“ zieht die Corona-Regierung und ihr Tross der ihnen Verpflichteten, Untertanen und Profiteuren noch einmal alle Register der Täuschung. Die Krankenhäuser, die sich durch die Milliarden Corona-Zuwendungen saniert haben, müssen nun liefern. In Kliniken meiner Region, mit extra eingerichteten Coronastationen, wurden vor zwei Wochen noch je ein Corona-Patient gemeldet, untergebracht auf der Normalstation. Wie durch ein Wunder hat sich die Zahl der Corona-Patienten nun vervielfacht und sogar eine alte Frau sei gestorben. Die Todesursache wird natürlich nicht untersucht, keine Silbe über ihre Vorerkrankungen oder ob an oder mit Corona. Bei den Todesanzeigen im Landkreis stelle ich seit geraumer Zeit fest, dass es auffallend wenig davon gibt. Das deckt sich mit den Klagen des Bestattergewerbes, dass sie durch die Corona-Maßnahmen gewaltige Umsatzeinbrüche bekamen, vermutlich weil so viele Klinikbehandlungen ausgesetzt wurden und weniger Patienten an Klinikkeimen, unnützen Operationen und ausgebliebenen Chemo-Torturen starben.
Wie ich las, soll auf den Maskenverpackungen stehen, dass sie nicht gegen Viren schützen, auf den Beipackzetteln der PCR-Tests, dass sie keine Krankheiten feststellen können, was alleine die freiheitsberaubenden Maßnahmen als Lügengebäude bloßstellt. Auf den Impfdosen wird einmal stehen, dass sie keine Gewähr gegen Covid19 bieten. Wenn sie dann bei ihrer Assecuranz um Absicherung nachfragen, werden sie hören, dass man sich gegen Impfschäden nicht versichern kann.
Und doch wird der Corona- Wahnsinn weiter am Kochen gehalten. Ich frage mich
nun schon acht Monate, um was es bei dem Narrenspiel wirklich geht, wenn die
Angsteinpeitscher Merkel & Söder und der Kliniklobbyist und politische
Konvertit Karl Lauterbach, ihr Martinshorn gar nicht mehr abstellen dürfen. Wer
schafft das an? Dazu die Lügen über die Querdenker-Demonstranten in allen
Medien, und das Verschweigen, dass eingeschleuste Provokateure die gewünschten
Chaotenbildern lieferten.
Geradezu widerlich ist, wenn mit Staatsknete gepamperte Agitatoren die
Verwendung des Begriffes „Ermächtigungsgesetz“ für das Seuchengesetz als
Ausdruck von rechtsradikaler Einstellung zu verkaufen suchen. Diese perfide
Polemik macht einen erstmal sprachlos. Wenn Zeitgenossen das
Ermächtigungsgesetz der Nazis als den Inbegriff von Teufelei bewerten, dann
zeigen sie doch gerade damit ihre Ablehnung von Totalitarismus und Faschismus.
Übrigens hatte das „Ermächtigungsgesetz“ der Nazis tatsächlich auch einen
anderen Namen, es wurde den Deutschen als „Gesetz zur Behebung der Not von Volk
und Reich“ verkauft. Das aktuelle Gesetz, mit denen die Merkelregierung die
Coronaherrschaft verlängern und die Kontrolle durch das Parlament abschütteln
wollen und damit auch das mögliche Regulativ durch die Justiz, firmiert auch nicht
unter „Ermächtigung“ sondern wird altruistisch und pseudomedizinisch begründet,
als Seuchenschutz.
Nun steht die Entscheidung über dieses Gesetz, das faktisch die Demokratie aussetzt, in wenigen Tagen an. Da die große Koalition die Parlamentsmehrheit hat und die Opposition beinah sämtlich im Gleichschritt mitmarschiert, ist wenig Hoffnung auf Ablehnung. Von unseren regionalen CSU/ SPD Abgeordneten ist kein Widerstand zu erwarten, sie kündigten ihre Zustimmung bereits an. Den Rest wird der Fraktionszwang erledigen.
Ich mag weder in einer Gesundheitsdiktatur leben, so wenig wie in irgendeiner anders gearteten Diktatur. Wir erleben, wie unsere Proteste unterdrückt werden, die Zensur im Netz explodiert und in den Papierzeitungen nur noch die Regierung spricht. Wir erleben ein nie gekanntes Gefühl an Ohnmacht und können nun erahnen, wie es unseren Vorfahren im Dritten Reich ergangen ist, die keine alternativen Möglichkeiten hatten sich zu informieren. Da waren nur die gleichgeschalteten Zeitungen, die Propaganda des Reichsrundfunks, die Gehirnwäsche der Kinder in den Schulen, die Dankbarkeit von den Kanzeln für das Konkordat und vor allem die alltägliche Not, sich und die seinen zu ernähren und zu behausen.
Nach meinem gegenwärtigen Erkenntnisstand wird auch die neue Diktatur von denselben Interessengruppen vorangetrieben, wie seinerzeit die von Hitler. Ihr neuer Zampano und Prophet heißt Klaus Schwab, der Kopf des Weltwirtschaftsforums, dessen Szenario vom „großen Reset“ jedem zugänglich ist, der eine Suchmaschine bedienen kann oder ein Buch bestellen.
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Hier kann man sich auch den Podcast dieses Beitrags anhören
https://www.youtube.com/watch?v=eDbin9gBDlE
Nachwort und Kommentar vom
Mein Text "Ermächtigungsgesetz 2.0", vom vergangenen Sonntag, der hier auf Telepolis gesperrt wurde, wobei mir der Zensor auch gleich noch eine dreitägige "Schreibsperre" aufbrummte, (bis das Gesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht war?), ist durch die zwischenzeitliche Entwicklung bestätigt worden.
Mein Beitrag stand erst einige Stunden im Forum, dann wurde er gelöscht, die Begründung in der Email von Heise:
Ihr Beitrag wurde gesperrt, weil er Äußerungen enthält, die gegen folgenden Passus unserer Nutzungsbedingungen verstoßen: "5. Als Forennutzer verpflichten Sie sich, diskriminierende, rassistische, antisemitische, antiziganistische, ableistische, sexistische, volksverhetzende oder menschenfeindliche Äußerungen sowie vulgäre oder obszöne Sprache zu unterlassen." Ich erteile eine Schreibsperre von drei Tagen.
Was dem Administrator nun genau missfallen hat, bleibt sein Geheimnis. Befindet sich in meinem Kommentar eine rassistische Silbe? Eine antisemitische? Eine antiziganistische? (Ich mußte nachschlagen, was dieser Begriff bedeutet. Ein political Correktness Begriff, der das Tabuwort "Zigeuer" im Namen trägt, ist schon ziemlich absurd.) Und "ableistisch? Auch da mußte ich nachschlagen, obwohl ich zehn Jahre Behinderteneinrichtungen geleitet habe. Sexistisch? Menschenfeindliche Äußerungen? Ganz offensichtlich ein Zensurparagraph, der jede missliebige Meinung verbieten kann. Ist mein Beitrag zensiert worden, weil ich Karl Lauterbach als politischen Konvertiten bezeichnet habe? Schließlich kommt er aus der Union, doch dort hat man offenbar genug politisch interessierte Mediziner, so dass ihm nur die doktorenärmeren Sozialdemokraten zur Karriere verhalfen. Vulgär und obszön finde ich in meinem Text auch nichts, oder war es die Formulierung "mit Staatsknete gepamperte Agitatoren"? Oder der Hinweis, dass sich Kliniken aus dem Milliardentopf mit Corona-Knete saniert haben? Oder darf man Merkel & Söder nicht mehr Angsteinpeitscher nennen? Stehen Politiker, die sich wie Diktatoren aufführen nun unter Naturschutz? Gesülze und sprachliches Rumgeeiere mit spitzem Mund und abgestrecktem kleinen Finger ist gewiss im Interesse der Regierung. Für mich ist das nichts. Schreiben mit der sanften Daunenfeder ist nichts für einen bayrischen Barden.
Geiss Haejm