„Jeder Mensch hat das Recht sein Glück zu verfolgen.“ (Amerikanische Unabhängigkeitserklärung)
Hier geht es um das älteste Recht der Menschheit, die Nahrung für sich und die Seinen erzeugen zu dürfen, Verantwortung für ein Stück Land zu übernehmen, es in seiner Vielfalt und Fruchtbarkeit zu fördern. Und es geht um nichts weniger als um unsere Bürgerrechte und gegen Amtsmissbrauch.
20.10.15 Aktuelle OnlineDebatte beim Bayerwaldbote Regen zum Thema
(derzeit Baustelle wegen unbekannter technischer Probleme)
Erst Internetpranger, nun Abrissverfügung oder: "Wie man in Niederbayern Kritiker abstraft" Als Künstler und politischer Kolumnist mische ich mich seit Jahrzehnten in politisches Geschehen ein, versuche Debatten anzustoßen und Argumente einzubringen, manchmal auch mit einer gewissen Überzeichnung, um etwas zu verdeutlichen, so wie es halt zu meinem Metier gehört. Der Umstand, dass ich in vierzig Jahren kein einziges Mal wegen einer Beleidigungsklage oder falscher Fakten vor den Kadi zitiert wurde, zeigt wohl, dass ich nie mit Beleidigung oder falschen Behauptungen gearbeitet habe. Bei Politikern bringt einem das naturgemäß nicht immer Lob ein, vor allem, wenn man Ross und Reiter nennt, was sich manchmal nicht vermeiden lässt. So muss ich selbstverständlich auch mit Widerspruch rechnen und nutze den auch gerne um eine Diskussion zu vertiefen. Als ich begann der Straßenbaupolitik des neuen Landrats Michael Adam zu widersprechen, in der ich eine Zerstörung meiner Heimat sah, wurden die Aktionen gegen mich verschärft, es kam zu verdeckten Intrigen und zu öffentlichen Beleidigungen, auch unter falschen Namen. Im November 2012, als Landrat Adam seine Schmäh-Tiraden gegen seinen Parteivorsitzenden Pronold auf Facebook losließ, griff er auch mich auf Facebook in ehrverletzender Weise an, weil ich Straßenbauvorhaben widersprochen hatte. Aus dem Ruder lief das Ganze im August 2013, als Landrat Adam für mich auf Facebook einen Internetpranger einrichtete um mich vor seiner Fan-Gemeinde lächerlich zu machen. Der Fall ging landesweit durch die Medien und das Cyber-Mobbing ging glücklicherweise nach hinten los und der Landrat mußte einen „Shit-Storm“ ertragen und sich öffentlich entschuldigen, um keinen Prozess wegen Rufmord und Amtsmissbrauch zu riskieren. In einem anschließenden Schriftwechsel behauptete der Landrat, dass er mich eigentlich gar nicht gemeint hatte, sondern einen Journalisten, gegen den er sich aber nicht getraut habe. Das hieße, dass Adam aus einer Laune oder Verärgerung heraus den Ruf eines Menschen zu zerstören bereit ist, dies in amtlicher Eigenschaft und mit öffentlichen Mitteln. Hatte ich die ganze Angelegenheit bis dato als Ausdruck seiner Unreife eingestuft, so bereute ich nun sehr, dass ich mich auf seine geheuchelte Entschuldigung eingelassen hatte. In den Wochen danach reihte sich bei Landrat Adam ein Skandal an den anderen: Erst verkündete er im Wahlkampf die gegnerische Partei gewählt zu haben, dann ging die Beschimpfung von Ordnungskräften in einer Diskothek durch die Medien und schließlich wurden seine Sexskandale in den Amtsräumen als Bürgermeister und Landrat publik. Nur Wochen später, nach einem Leserbrief meinerseits, wieder zu einem Straßenbauthema, begann für mich eine neue Stufe der Abstrafung, es wurde eine Anzeige gegen mich, wegen "schwarz" errichteter landwirtschaftlicher Gebäude gestellt, die teilweise seit über dreissig Jahren stehen. Von wem die Anzeige kam, wurde mir vom Bauamt nicht gesagt, der Zeitpunkt aber schon, der den Zusammenhang mit dem Leserbrief belegt. Dazu kamen Drohungen im Internet und Beobachtungen von Anwohnern, die klar in eine Richtung weisen. Aus vertrauenswürdiger Quelle wurde mir ein Ausspruch des Landrates zugetragen, den er vor mehreren Zeugen gemacht hat: „Dem Geiss lasse ich alles wegreissen!“ Dies geschah zu einem Zeitpunkt, bevor ich überhaupt vom Bauamt gehört wurde. Der Landrat hatte sein Urteil also schon im Voraus gefällt. Dies spricht für eine Instrumentalisierung seiner Behörde für politische Rachezwecke und wäre erneuter Amtsmissbrauch. Nach anfänglicher Empörung über das neuerliche Ränkespiel beschloss ich die Sache nicht an die Öffentlichkeit zu tragen, um der Gegenseite nicht den Weg zu einem stillen Rückzug zu verbauen. Zudem hatte ich nichts zu verbergen und war mir sicher, dass sich die Sache von selber klären würde. Nach Anhörung und Inspektion hörte ich dann auch ein halbes Jahr nichts mehr vom Amt und nahm an, die Intrige habe sich erledigt. Da kam Anfang Dezember 2014 eine formlose Aufforderung vom Landratsamt, bis zu einem bestimmten Termin alle unsere Gebäude zu beseitigen. Dies würde faktisch das Ende unserer Landwirtschaft bedeuten, also auch den Verlust eines bedeutsamen Teils unserer wirtschaftlichen Existenz, denn als Rentner bin ich auf den Nebenerwerb als Selbstversorger angewiesen. Ohne landwirtschaftliche Gebäude wären unsere sieben Tagwerk nicht zu bewirtschaften. Wo sollten wir die Gerätschaften und Maschinen unterstellen, wo das Heu lagern, wo den Tieren Schutz bieten? Wie sollten wir weiter die ökologisch wertvollen Auwiesen mähen, die Raine und Gehölze pflegen? Ein konsultierter Fachanwalt des Bauernverbandes verwies auf Gerichtsurteile, die Selbstversorgern sehr wohl eine "Privilegierung“ im Sinne des Baurechts zuerkennen, wodurch landwirtschaftliche Gebäude im bestimmten Umfang ohne Genehmigung errichtet werden dürfen. Das Landratsamt antwortete auf diesen Hinweis sowenig, wie auf das Recht auf Bestandsschutz und Sicherung der Investitionen, zu denen es höchstrichterliche Urteile gibt. Sie besagen, dass Bestandsschutz auch für unrechtmäßig errichtete Gebäude gilt, wenn diese von den Behörden über einen längeren Zeitraum geduldet wurden, was in unserem Fall ja ebenfalls zutrifft. Alle einschlägigen Ämter waren über unseren Nebenerwerbsbetrieb und seine Gebäude informiert und es gab in drei Jahrzehnten keine einzige Beanstandung. Zudem sind unsere Gebäude eingemessen und seit Jahren in jeder amtlichen Landkarte zu finden. Wir haben eine amtliche landwirtschaftliche Betriebsnummer und erhielten einige Male Zuschüsse. Seit 1984 sind wir Mitglied der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft, unser Traktor hat von der Verkehrsbehörde des Landratsamt Regen ein grünes Kennzeichen bekommen, wir sind Mitglied beim Bauernverband und während der Zeiten unserer Tierhaltung Mitglied beim Kuratorium für tierische Veredeleung und der Tierseuchenkasse. In einem Fall war der Veterinär des Landkreises auf unserem Hof und es gab einen anschließenden Briefwechsel, auch mit Landwirtschaftsminister Brunner. Die Kosten für einen Betriebsunfall wurden ebenfalls über die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft abgewickelt. Das Landratsamt Regen geht aber in seiner Abrissforderung auf keinen dieser Punkte ein. Man zieht die Sache immer weiter in die Länge und damit auch unsere nervliche Belastung, wir empfinden das als Psychoterror. Deshalb habe ich Mitte Dezember 2014 meinen Verdacht auf Instrumentalisierung der Baubehörde durch den Landrat zum Zwecke absichtlicher Abstrafung eines ihm unliebsamen Bürgers auch erstmals klar ausgesprochen und in schriftlicher Form ans LRA geschickt. Nachdem diesem Vorwurf bis heute nicht widersprochen wurde, werte ich das Schweigen als Bestätigung. Darum beschloss ich, nach einem Jahr geduldigen Abwartens, den Vorgang öffentlich zu machen, vorerst nur auf meiner Webseite.
Zur Geschichte unserer Selbstversorger-Landwirtschaft Anfang der Achtziger Jahre wollte ich nicht mehr nur darüber schreiben und singen, was alles schief läuft, sondern praktisch probieren, ob man es nicht anders und besser machen kann. Unsere Kinder waren damals noch klein und ich wollte ihnen gesunde Nahrung bieten und ihnen die alten Kulturtechniken der Lebensmittelerzeugung und Verarbeitung vermitteln. Zum damaligen Zeitpunkt hatte ich selber schon über zehn Jahre lang alles über Landwirtschaft und biologischen Gartenbau studiert, was ich an Fachliteratur gefunden hatte und alle Selbstversorgertechniken ausprobiert, in mehreren kleinen Gärten, auch in senkrechten Gärten, teilweise unter schwierigen Bedingungen. Auf dem geräumigen Dachgarten unserer Wohnung im Allgäu pflanzten wir erfolgreich Obstgehölze, zogen in einem Folienhaus Tomaten und hielten sogar mehrere Bienenvölker. Wir mahlten unser Getreide, backten unser Brot, machten eigenen Käse, eigenen Wein und übten uns in vielen anderen alten, einmal überlebenswichtigen Kulturtechniken, die in einer Zeit der totalen Arbeitsteilung und Konsumorientierung in Vergessenheit geraten waren. Meine Erfahrungen gab ich in praktischen Kursen über die Jahre an über tausend Interessierte weiter. Doch ich wollte auch die Verantwortung für ein Stück Land übernehmen und es in seiner Artenvielfalt fördern und beweisen, dass man ohne Chemie und Maschineneinsatz trotzdem davon eine Familie ernähren kann, auch wenn das Land klimatisch und topografisch alles andere als günstig lag. Noch heute glaube ich, dass nie jemand reifer für ein Stück Land war als ich. Und so begann die Suche nach einem bezahlbaren Stück Land, denn wir hatten kein Erbteil im Rücken, sondern nur mühsam erworbene eigene Ersparnisse, für die wir schon seit 15 Jahren in die Fremde pendelten. Eine Anzeige führte uns ins benachbarte Schwarzachtal und 1984 erwarben wir 7 Tagwerk Wiesen und Wald, die zu einer unmittelbar angrenzenden Hofstelle gehörten. Das dazu gehörende frühere Bauernhaus sollte in einem zweiten Schritt erworben werden, was sich aber ohne unser Verschulden zerschlug. So begannen wir mit den vorhandenen Mitteln vor Ort einfache Gebäude zu errichten, zum Unterstellen der Werkzeuge, zum Lagern des Heues, einen Ziegen- und Hühnerstall, ein Bienenhaus und nutzten ein bereits vorhandenes Gewächshaus. Wir legten eine Streuobstwiese an und ein Feld für Kartoffeln und Gemüse und zeitweise ein zweites, in dem wir Brotgetreide anbauten. Wegen der Errichtung der Bauten hatte ich nie Bedenken, weil ich um die sogenannte Privilegierung für Bauern wusste – und als ein solcher habe ich mich immer verstanden, in der Nachfolge meines Großvaters, der auch eine Selbstversorgerlandwirtschaft betrieb, in der ich meine Kindheit verbrachte. Nachbarn bestärkten mich zudem in dieser Rechtsauffassung der bäuerlichen Privilegierung und halfen uns sogar beim Bauen. In den Jahren danach waren wohl alle Ämter irgendwann auf unserem Hof und wir wurden niemals auf eine mögliche Unrechtmäßigkeit hingewiesen. So gab es für uns keinen Grund für irgendwelche Bedenken. Wir taten schließlich das, was einem die ganze Menschheitsgeschichte lang zur Ehre gereichte: Mit den eigenen Händen seine Familie zu ernähren und dennoch die Fruchtbarkeit und Artenvielfalt seines Land zu erhöhen. Besucher haben uns auch immer wieder bestätigt, dass wir dieses heruntergekommene alte Bauernland wieder zu einem Stück Paradies gemacht haben. Die angekündigte Abstrafung durch das Landratsamt trifft auch nicht nur mich, den unbequemen Kritiker, sondern die ganze Familie, es werden etwa die beruflichen Perspektiven der Hofnachfolger bedroht und es geht auch um bedeutende Investitionen in das Land, in Maschinen und Werkzeuge, die mit dem Gebäudeabriss faktisch wertlos würden. Der Abrisserlass wäre zudem eine Form von Kollektivstrafe bzw. Sippenhaft. In dieser Form sind diese brutalen Strafen nur aus Israel bekannt, wo sie etwa als Strafe für Selbstmordanschläge verhängt werden, was von der UN immer wieder verurteilt wird. Die ganze Aktion ist auch eine Verhöhung des bayerischen Landwirtschaftsweges, in dem Zuerwerb, Nebenerwerb und Familienbetriebe in Sonntagsreden eine große Rolle spielen. Es stellt sich auch die Frage, ob nun im Machtbereich von unserem "Landrat Gnadenlos" jeder Bauer mit Abrissverfügungen von landwirtschaftlichen Gebäuden im Aussenbereich rechnen muss? Und wie steht es mit den Inhabern von "Datschen", Jagdhütten, Jugend- und Vereinstreffs usw., also von Bauten ohne landwirtschaftlichen Bezug? Bei Schwarzbauten im großen Stil im Fall von finanzstarken Unternehmern gilt zumindest ein anderer Maßstab, wie jeder weiß. Ich erinnere an das Saunadorf, das ein Investor in den geschützten Bergwald in Rabenstein gebaut hat und dem der Schwarzbau nachträglich vom Landrat genehmigt wurde, obwohl hier kein Privilegierungsparagraf angewandt werden konnte. Von der zunehmenden Zahl von Chalets und Solarparks, die im Aussenbereich genehmigt werden, ganz zu schweigen. Oder wenn ein Baulöwe in Viechtach drei die Innenstadt dominierende Häuser abreißt, darunter ein denkmalgeschütztes Haus und nicht einmal sagt, was mit der Baulücke geschehen soll, dann gibt es von den zuständigen Behörden nur Schweigen. (Die Auflistung kann fortgeführt werden). Ich empfinde es als himmelschreiendes Unrecht, wenn kleine Selbstversorger vom Landrat verfolgt werden, weil eine solche Lebensform für ihn nur "Hinterwäldlerei" ist, wie sich aus etlichen seiner Äußerungen im Internet schließen lässt. Ich erinnere auch an den Fall vom Rentner Lettenmaier in Zwiesel, dem der Landrat vor einem Jahr seinen Hühnerstall wegreissen ließ. Gleichzeitig unterstützt der Landrat den Neubau landschaftszerstörender Transitstraßen, von Funkanlagen oder den Bau von Windparks, mit denen die Ansicht ganzer Bergkämme verschandelt würde, wodurch nachteilige Auswirkungen auf den Tourismus zu befürchten sind.
Nachtrag Das Projekt "Schwarzach-Aue" hat sich mit den Jahren entwickelt. Als Künstler habe ich es auch immer als ökologisch-soziales Kunstwerk verstanden, als ein Experiment, das nachhaltiges und naturverträgliches Leben probieren und das Gelungene und auch das weniger Gelungene für jeden Interessierten erfahrbar machen sollte. Neben allem materiellen oder gesundheitlichen Nutzen, ging es immer auch um kognitiven Ertrag, der sich in Gesprächen, Führungen, Essays, Liedern, Geschichten und gestalterischen Arbeiten niedergeschlagen hat. Ich habe etwa gelernt, dass selbstbestimmte körperliche Arbeit in der Natur und die Fürsorge für Tiere den Kopf in einer Weise frei macht, wie ich es sonst nie erfahren habe. Ich habe gelernt, dass es keine interessantere und komplexere Tätigkeit geben kann, als die unsere ganze menschliche Entwicklung bestimmende urbäuerliche Selbstversorgung, die einen in allen Lebensbereichen und allen nur denkbaren Fachgebieten täglich aufs Neue herausfordert. Ein Ertrag daraus ist ja wohl auch meine so gewonnene Philosophie, die wohl aus allen meinen Arbeiten zu spüren ist und die dem Zeitgeist in vieler Hinsicht widerspricht. Wenn ein hochsensibilisierter Kopfmensch wie ich es war, seine Vorstellungen an der Wirklichkeit reiben konnte und einen Lernprozess daraus zuließ, mußte selbst ein Traumtänzer mit etlichen seiner Zehen auf den Boden zurückkehren, wobei zu diesem "Landungsprozess" auch dreissigjährige soziale und pädagogische Arbeit in Leitungsverantwortung mit beitrug. Doch zurück zur Racheaktion, um die es hier ja geht. Vielleicht haben jene, die das Projekt Schwarzach-Aue zerstören wollen, genau den Wert davon für meine übrigen Arbeiten begriffen und deshalb bewußt wichtige wesentliche materielle Bausteine für dieses Denken im Visier. Sie sind ein wenig wie Kinder, die etwas zwar zerstören können, ohne das Geringste davon verstanden zu haben. Ich glaube auch nicht, dass es ihnen auch nur die geringste Ehre einbringt, im Gegenteil, es wird sie in lichten Momenten belasten, solange sie leben. Vielleicht sollten sie sich an den Spruch Hoffmann von Fallersleben erinnern: "Der schlimmste Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunzuant!" Im Bayrischen Wald gibt es zudem das ungeschriebene Gesetz, dass man niemanden "hinhängt". "Schianganggal, Schianganggal, moang is dei Dog..., kemmand drei Bauan und schdeggande in Sog!" Wer einen anderen, wegen einer Sache, die niemandem Schaden zufügt, durch Verleumden bei einer Obrigkeit zu schaden versucht, der ist ein Judas, ein falscher Hund und hat sich aus der Gemeinschaft verabschiedet, was im politischen Bayern - wo die Regeln einer Schlangengrube gelten - aber durchaus kein Hinderungssgrund für einen Verdienstorden sein muss.... Wie sagte mir ein konsultierter schwarzer Bauernfunktionär, als Erklärungsversuch für meine Probleme? "Wer im Glashaus sitzt, darf eben nicht mit Steinen schmeißen!" Was soviel heißt, halt die Klappe, lass uns machen, lass dir die Heimat zerstören, dann lassen wir dich in Ruhe.., solange du uns dabei nicht in die Quere kommst. Nun, das ist die alte Räuber- und Mafiamoral. Wenn nun die verantwortlichen politischen Dunkelmänner darauf spekulieren, dass sie mich nur solange mobben müssen, bis ich verschwinde, werden sie eines besseren belehrt werden. In dreißig Jahren ist mir das Schwarzachtal zur Heimat geworden und ich kenne es nach tausend Wanderritten besser als sonst jemand. Die Vorstellung, dass ich nach der Abstrafaktion seelisch geknickt schweigend zusehen werde, wie meine Heimat mit überflüssigen Transitstraßen zerstört wird, ist fern jeder Realität.
|
Fotos aus den letzten dreißig Jahren von unserer Selbstversorgerlandwirtschaft ------------------------------------- Zeitungsausschnitte vom Internet-Pranger
"Der schlimmste Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant!" Hoffmann von Fallersleben
|
"Wosdme findst", Lied 2003 MP3, Text & Musik Geiss Haejm, Opus 560 |